Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Leistungsbeschreibung

1.1 Unsere Website bietet Ihnen Dienste unterschiedlicher Art an. So können Sie sich über unsere Entwicklungen, Produktneuerungen und Wartungsinformationen informieren, Test- und Demosysteme nutzen, an unseren produktiven Systemen als Teilnehmer partizipieren, sowie in unserer Benutzergruppe mit anderen Kunden über Systemeinrichtungen diskutieren. Weiterhin bieten wir die Möglichkeit, Produkte und Dienstleistungen zu erwerben. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Web-Dienste jederzeit ganz oder teilweise zu ändern oder einzustellen, ohne verpflichtet zu sein, Sie hierüber zu informieren. Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüche gegen uns können dadurch nicht begründet werden.

1.2 Sie dürfen unsere Dienste nur für den mit dem Zugang vereinbarten Gebrauch nutzen. Das Übertragen oder Verkaufen unserer Produkte oder Dienste, ist untersagt. Ferner sind das Kopieren, Vervielfältigen, Verbreiten und Verändern einzelner Inhalte oder der gesamten Website sowie die Herstellung daraus abgeleiteter Werke verboten.

2. Leistungsabrechnung

2.1 Wenn die Inanspruchnahme eines Dienstes von uns berechnet wird,  wird Ihnen das auf der Zugangsseite des Dienstes angezeigt. Die Konditionen und Abrechnungsmodalitäten werden in einem solchen Fall mit dem Vertragsabschluß vereinbart.

2.2 Ein kostenfreier Dienst kann von uns jederzeit in einen Dienst mit Nutzungsberechnung umgewandelt werden.

2.3 Wenn wir einen von Ihnen genutzten, kostenfreien Dienst nach Vertragsabschluß in eine zu berechnende Dienstleistung umwandeln, verpflichten wir uns, Sie 4 Wochen vorher darüber in Kenntnis zu setzen.

3. Registrierung als Mitglied

3.1 Für die Inanspruchnahme der Dienste ist die Registrierung als Mitglied unserer Benutzergruppe erforderlich. Mitglieder können nur Mitarbeiter von unseren Kunden oder Vertragspartnern werden.

3.2 Sie verpflichten sich, die in der Registrierungsmaske von uns geforderten Angaben über sich selbst wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und die Registrierungsdaten ständig auf dem aktuellen Stand zu halten.

3.3 Wir dürfen Ihre Registrierungsdaten entsprechend unseren Datenschutzbestimmungen behandeln.

3.4 Für den Fall, dass Sie keine vollständigen oder wahrheitsgemäßen Angaben bei der Registrierung machen oder Ihre Registrierungsdaten nicht auf dem aktuellen Stand halten, können wir Sie von der weiteren Nutzung unserer Dienste ausschließen.

4. Vertraulichkeit des Passwortes

4.1 Für die Geheimhaltung Ihres Passwortes sind ausschließlich Sie verantwortlich, solange die Geheimhaltung des Passwortes nicht auf grob fahrlässige Weise von PAYMENT-iT gefährdet wurde. Sie sind weiterhin ausschließlich verantwortlich für alle Handlungen, die unter Ihrem Passwort durchgeführt werden, insbesondere das Einspielen oder Auslesen von Daten und Inhalten. Sie verpflichten sich, uns von jeder Haftung freizustellen bzw. Ersatz für Schäden zu leisten, die sich aus der Nutzung oder dem Missbrauch Ihres Passwortes ergeben. Sie verpflichten sich darüber hinaus, uns von jeder unautorisierten Nutzung Ihres Passwortes oder einer Verletzung von Sicherheitsvorschriften, die Ihnen als Mitglied bekannt werden, unverzüglich zu unterrichten.

5. Verantwortlichkeit als Mitglied

5.1 Für die Daten oder Inhalte, die Sie (z. B. im Forum) unter Ihrem Passwort einstellen, sind ausschließlich Sie verantwortlich. Sie haben hierbei sicherzustellen, dass alle einschlägigen Gesetze und Vorschriften eingehalten werden. Weiterhin haben Sie dafür Sorge zu tragen und stehen insoweit dafür ein, dass Ihre Nachrichten nicht diffamierend, obszön, belästigend, anstößig oder in sonstiger Weise unerlaubt, rechtswidrig oder strafbar sind. Weiterhin stellen Sie sicher, dass Ihre Daten oder Inhalte nicht gegen Rechte Dritter verstoßen.

5.2 Sie verpflichten sich darüber hinaus,
a) Störungen oder Unterbrechungen der Netze, über die unsere Webseite erreichbar ist, zu vermeiden, insbesondere die Vorgaben der Netzwerkbetreiber einzuhalten und
b) unsere Dienste allgemein nicht für rechtswidrige Zwecke zu verwenden.

5.3 Wir bedienen uns des Internets für unsere Dienste. Sie müssen deshalb die Netiquette und andere Internet-Policies einhalten.

5.4 Für den Fall, dass Ihr Verhalten nicht den vorgenannten Verhaltensregeln oder anderen Vorschriften dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entspricht, sind wir jederzeit berechtigt, Sie von der weiteren Nutzung unserer Dienste auszuschließen.

6. Haftungsfreistellung

6.1 Sie verpflichten sich, uns von allen Ansprüchen und Forderungen Dritter freizustellen bzw. Schadensersatz zu leisten, die mit der Behauptung gegen uns erhoben werden, dass Sie unsere Dienste nicht ordnungsgemäß genutzt haben, insbesondere gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Webseitennutzung verstoßen haben oder ein anderer Nutzer unsere Dienste mit Hilfe Ihres Computers genutzt hat und hierbei Rechte Dritter verletzt wurden.

7. Rechte an Inhalten

7.1 Sie erkennen an, dass die Inhalte unserer Webseite durch Urheberrechte, Patente und Markenrechte oder andere Schutzrechte geschützt sein können. Sie dürfen unsere Inhalte nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von uns vervielfältigen, reproduzieren, verbreiten, umgestalten oder abändern.

7.2 Wenn Sie als Mitglied Inhalte in unsere Webseiten einstellen (z.B. im Forum), so erklären Sie damit, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde, dass Sie selbst Inhaber der diesbezüglichen Schutzrechte sind bzw., dass der von Ihnen verschiedene Rechtsinhaber Ihnen für die Verbreitung der Inhalte bei der PAYMENT-iT alle hierfür notwendigen Rechte eingeräumt hat. Der Inhaber der Rechte hat Ihnen insoweit wirksam und unwiderruflich das Recht gewährt, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt und gebührenfrei zur Nutzung, Nachahmung, Änderung, Bearbeitung, Veröffentlichung, Übersetzung, weltweiten Verbreitung und Verbindung mit anderen Inhalten in die Webseiten der PAYMENT-iT einzuspeisen. Mit der Einspeisung erteilen Sie uns - gegebenenfalls im Namen des Rechtsinhabers - das Recht, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt in unserem Online-Angebot zu verbreiten, ändern, bearbeiten, veröffentlichen oder übersetzen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das Recht für uns, die eingespeisten Inhalte in andere Inhalte, und zwar in jeder Form, in unser Online-Angebot zu integrieren und zu Werbezwecken durch uns nutzbar zu machen.

8. Abschluss von Verträgen

8.1 Der Vertrag über das von Ihnen ausgewählte Produkt oder die Dienstleistung wird geschlossen, wenn Ihre Bestellung schriftlich, per Fax oder über das Internet bei PAYMENT-iT eingegangen ist.

8.2 Die Bestätigung im Rahmen des Bestellvorgangs ist von Ihnen auf Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung zu überprüfen. Sie sind verpflichtet, uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen.

9. Widerrufsrecht

9.1 Sie haben das Recht, den Vertrag bereits vor Erhalt der Ware oder des elektronischen Produkts und bis spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware oder des elektronischen Produkts ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im Falle von versiegelten CDs oder Software erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Ware geöffnet wurde. Bei Dienstleistungen wie etwa Beratungen erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn PAYMENT-iT mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download etc.).

9.2 Den Widerruf haben Sie schriftlich zu erklären und an folgende Anschrift zu richten:
PAYMENT-iTGesellschaft für Software-Entwicklung,
Zahlungssysteme und Kartenprocesssing mbH
Kaiserstrasse 170
90763 Fürth
Fax: +49 911 72300-99

9.3 Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Vertrag gebunden. Sie sind zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn diese durch Paket versandt werden kann.

9.4 PAYMENT-iT erstattet Ihnen den schon gezahlten Kaufpreis unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Widerrufserklärung.

10. Lieferbedingungen für Waren im Postversand

10.1 Wir liefern die Ware an die von Ihnen angegebene Postanschrift.

10.2 Die Lieferkosten sind in voller Höhe von Ihnen zu entrichten. Die Kosten richten sich nach dem jeweiligen Gewicht und Volumen der Ware.

10.3 Bei Lieferungen in das Ausland übernehmen Sie die gegebenenfalls anfallenden zusätzlichen Steuern und Zölle.

10.4 Leistungsort ist unser Firmensitz.

10.5 Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

11. Eigentumsvorbehalt

11.1 Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche im Eigentum von PAYMENT-iT.

11.2 Es gelten die bei Bestellungsannahme von PAYMENT-iT genannten Preise. Diese verstehen sich, falls nichts anderes bestimmt ist, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

11.3 Wir können nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, uns Ihren Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.

11.4 Wenn Sie trotz Mahnung und Fristsetzung in Zahlungsverzug geraten, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5% über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt, soweit kein geringerer Schaden nachgewiesen wird.

12. Gewährleistung

12.1 Liegt ein von uns zu vertretender Mangel der Ware oder des elektronischen Produkts vor, sind wir nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kauf rückgängig zu machen (Rücktritt) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen (Minderung).

12.2 Offensichtliche Mängel haben Sie unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Übergabe der Ware oder des elektronischen Produkts schriftlich mitzuteilen. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten der §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt. Die schriftliche Mitteilung des Mangels der Kaufsache ist an folgende Anschrift zu richten:
PAYMENT-iTGesellschaft für Software-Entwicklung,
Zahlungssysteme und Kartenprocesssing mbH
Kaiserstrasse 170
90763 Fürth

12.3 Die Gewährleistung scheidet aus, sofern der Mangel durch äußere Einflüsse aus Ihrem Bereich oder dem Bereich eines Dritten zurückzuführen ist. Ferner scheidet die Gewährleistung aus, wenn der Mangel auf einem Bedienungsfehler oder der sonstigen Missachtung der Betriebs- und Wartungsanweisungen beruht.

13. Haftungsbeschränkung

13.1 Wir übernehmen für etwaige Schäden, die durch die Inanspruchnahme unserer Dienste entstehen, gleich aus welchem Rechtsgrund, keine Haftung, es sei denn, diese sind auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von uns oder die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch uns zurückzuführen.

13.2 Soweit wir nach vorstehender Ziffer 12.1 haften, ist unsere Haftung auf die typischen Schäden beschränkt, die für uns zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren. Jede Haftung unsererseits für Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn ist darüber hinaus ausgeschlossen.

13.3 Wir übernehmen keine Haftung für die Zugangsmöglichkeit zu unserer Webseite oder die Zugriffsqualität sowie für die Art der Darstellung. Sie selbst haben sich vielmehr auf Ihre eigenen Kosten und Gefahr Zugang zum Internet zu verschaffen und die hierfür erforderliche Ausstattung bereitzuhalten. Insbesondere übernehmen wir keine Verantwortung für den Verlust oder die nicht vollständige, verspätete oder sonstige nicht ordnungsgemäße Übermittlung von Daten oder Diensten. Auch scheidet eine Haftung für die unbefugte Weitergabe oder Nutzung von Passwörtern aus.

13.4 Wir sind nicht verantwortlich für die Inhalte von Dritten, insbesondere Mitgliedern unserer Benutzergruppe. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Inhalte der über unsere Webseite verlinkten Seiten außerhalb unserer Dienste.

14. Datenschutz

14.1 Hinsichtlich der von Ihnen gemachten personenbezogenen Daten verweisen wir auf die Datenschutzbestimmungen.

14.2 Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung, und Löschung Ihrer gespeicherten Daten.

15. Änderungsvorbehalt

15.1 Wir können unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern oder ergänzen, ohne verpflichtet zu sein, Sie hierüber zu informieren. Mit der weiteren Nutzung unserer Dienste stimmen Sie der geänderten Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu.

16. Beendigung

16.1 Sowohl Sie als auch wir können Ihre Mitgliedschaft jederzeit und mit sofortiger Wirkung beenden. Schadensersatzansprüche des Mitgliedes oder eines Dritten wegen Einstellung unserer Dienste sind ausgeschlossen.

16.2 Mit Wirksamwerden der Beendigung erlischt Ihr Recht, unsere Dienste zu nutzen. Sie haben unverzüglich jede Nutzung einzustellen.

17. Schlussbestimmungen

17.1 Es gilt deutsches Recht.

17.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist, soweit gesetzlich zulässig, Fürth.

17.3 Mitteilungen haben schriftlich per E-Mail an mail@payment-it.com oder per Post zu erfolgen.

17.4 Sie dürfen Rechte aus mit uns geschlossenen Verträgen nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung an einen Dritten abtreten. Wir sind berechtigt, den Vertrag mit Ihnen bzw. einzelne oder alle Rechte und Pflichten nach diesem Vertrag auf einen Ihnen dann zu benennenden Dritten zu übertragen.

17.5 Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.